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11.05.2010 LESERBRIEF: Zur Verantwortung eines Gemeindevertreters am Beispiel der Salzmann Yachting GmbH

Vorarlberger Nachrichten vom 11.05.2011

Die Gemeindevertreter von Fußach stimmten am 4. Mai über die Umwidmung von Flächen der Salzmann Yachting GmbH in FS Marina ab.
FS Marina ist neu, sehr neu: Die Bezeichnung musste für ein umfangreiches Bauvorhaben geschaffen werden. Bei diesem überlagern sich die Bootsgarage, das Hotelgebäude, die zweistöckige Tiefgarage und der Camping- und Freizeitbereich. Bisher existierte keine Flächenwidmung, die alle diese Widmungen gleichzeitig beinhaltet. Deshalb wurde der Sammelbegriff FS Marina erfunden. Bis heute ist nicht definiert, was FS Marina beinhaltet, welche Nutzungen diese Widmung erlaubt und vor allem, welche sie nicht erlaubt. Nun hatten die Gemeindevertreter die Aufgabe, über die nicht definitierte Flächenumwidmung abzustimmen, verbunden mit der Weisung, das spätere Bauprojekt nicht in ihre Entscheidung einfließen zu lassen. Dadurch wird den Gemeindevertretern suggeriert, lediglich für die Umwidmung Verantwortung zu tragen. Eine derartige Blanko-Umwidmung ist der Schlüssel für spätere massive Eingriffe in ein sensibles Naturschutz- und Natura 2000 Gebiet. Hierfür sollten wir uns dann aber nicht mehr verantwortlich fühlen, da dies ja nicht mehr in unsere Kompetenz fällt. Ich aber plädiere hier für einen umfassenderen Begriff von Verantwortung, der sich nicht an politischen Zuständigkeitsgrenzen orientiert, sondern die Folgen einer Entscheidung über den eigenen Handlungsspielraum hinaus sehr wohl mit einbezieht. Ich habe gegen die Umwidmung gestimmt und damit meine Verantwortung ernst genommen.


Angelika Felder